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© 2019 Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der

Fa. Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine

verbindliche Wirkung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse, selbst wenn

dabei auf sie nicht extra Bezug genommen wird. Durch die Erteilung des Auftrages erkennt

der Besteller diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag gehen beiderseits auf Erben und

Rechtsnachfolger über.

 

2. Auftragserteilung

Der Auftrag gilt erst mit einer dem Auftraggeber zugehenden Auftragsbestätigung oder mit

Auslieferung der bestellten Ware als angenommen. Von der Bestellung abweichende

Auftragsbestätigungen gelten vom Auftraggeber als anerkannt, sofern nicht binnen 3 Tagen

ab Eingang dagegen schriftlich Einspruch erhoben wird.

Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des abgeschlossenen Vertrages bedürfen zu

ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

 

3. Lieferung

Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich als fix vereinbart

werden.

Die Lieferfrist beginnt spätestens zu einem der nachstehenden Zeitpunkte:

- Datum der Erfüllung aller dem Auftraggeber obliegenden technischen,

kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen und

- Datum, an dem der Auftragnehmer eine vor Lieferung der Ware zu leistende

Anzahlung oder Sicherheit erhält.

Die Einhaltung der Lieferfrist gilt vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände, wie z.B. alle

Fälle höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe und Verbote,

Nichtbelieferung durch Zulieferanten, Transportprobleme und dgl.; dadurch wird die

vereinbarte Lieferfrist entsprechend verlängert. . Werden die Lieferfristen dennoch

überschritten, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach Ablauf einer vierwöchigen, mit

eingeschriebenem Brief zu setzenden Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten.

Schadenersatzansprüche aus Lieferverzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei grober

Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

 

4. Zahlungskonditionen:

Die vereinbarten Preise gelten ab Lager des Auftragnehmers ausschließlich Verpackung,

Verladung, Zustellung, Abladung und Montage/Verlegung der Ware sowie Umsatzsteuer.

Andere Lieferbedingungen und –preise gelten nur nach schriftlicher Vereinbarung.

Rabatte werden aufgrund individueller Vereinbarung gewährt. Bei Zahlungsverzug entfallen

diese vereinbarten Preisnachlässe. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden

12% Verzugszinsen p.a. verrechnet, der Auftraggeber hat auch alle Mahn- und Inkassospesen

zu ersetzen.

Werden nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des

Auftraggebers vermindert erscheinen lassen, ist der Auftragnehmer berechtigt,

Vorauszahlungen zu verlangen und vom Liefervertrag zurückzutreten, wenn diese nicht

geleistet werden.

Bei einer Auftragsumme ab € 2000 ist eine Anzahlung über das notwendige Material

erforderlich.

Bei einer Auftragssumme über € 4000 ist eine Anzahlung von 50% der gesamten

Auftragssumme erforderlich.

Sofern im Auftrag keine andere Vereinbarung getroffen wird, erfolgt die Zahlung prompt

nach Rechnungsstellung.

Die Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH ist nicht verpflichtet, Schecks und Wechsel anzunehmen

oder zu akzeptieren.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des

Auftragnehmers aus der Lieferung – einschließlich aller Zinsen und Kosten - Eigentum des

Auftragnehmers (Eigentumsvorbehalt).

Ohne Zustimmung des Auftragnehmers dürfen die gelieferten Waren weder weiterveräußert,

verarbeitet, vermengt, verpfändet oder als Sicherung übereignet werden. Im Falle der

Inanspruchnahme des Auftraggebers ist dieser verpflichtet, auf das vorbehaltene

Eigentumsrecht des Auftragnehmers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu verständigen.

Der Auftragnehmer ist zur jederzeitigen Einziehung seines vorbehaltenen Eigentums durch

Abholung und Demontage der gelieferten Ware berechtigt, die damit verbundenen Kosten

trägt der Auftraggeber.

 

6. Lieferadresse

Verständigungen der Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH an den Auftraggeber sind stets an die zuletzt

bekannt gegebene Adresse wirksam.

7. Rücktrittsrecht:

Der Auftraggeber hat das Recht, innerhalb einer Woche ab Unterfertigung des Kaufvertrages

schriftlich seinen Rücktritt zu erklären. Dieses Rücktrittsrecht gilt dann nicht, wenn der

Kunde das Geschäft angebahnt, bzw. auf einer Messe oder im Geschäftslokal des Verkäufers

abgeschlossen hat.

 

8.Reklamation

Die Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH ist bemüht, genau nach Muster zu liefern.

Kleine Abweichungen sind jedoch bei Naturprodukten unvermeidlich und berechtigen den

Auftraggeber nicht zu Ersatzansprüchen. Die im Naturstein vorkommenden Farbunterschiede,

Trübungen, Tupfungen, losen Adern und teilweise auch offenen Stellen, sind naturbedingt

und können keineswegs als Wertminderung eines Natursteines bezeichnet werden.

Diesbezügliche Reklamationen werden nicht anerkannt.

Auf Maß bestellte Waren werden nicht zurückgenommen.

Bereits verarbeitete Ware ist nicht reklamationsfähig.

Der Käufer hat die gelieferte Ware nach Empfang unverzüglich auf Mängel zu überprüfen

und allfällige Mängel dem Auftragnehmer schriftlich anzuzeigen.

Bei beschädigten Waren durch Einflüsse wie z.B. Transport oder brüchige Klebestellen ist die

Ware unverzüglich mit einem schriftlichen Hinweis auf die Reklamation mit Name und

Adresse an die Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH zurück zu senden. Dies trifft vor allem bei

Online-Bestellungen zu.

 

9. Gewährleistung

Die Gewährleistungsbestimmungen des ABGB sowie des KSchG und des Fernabsatzgesetzes

gelten als vereinbart.

Die gesetzliche Gewährleistung des Auftragnehmers ist beschränkt, als der Auftragnehmer

nach seiner Wahl zuerst berechtigt ist, eine mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie

auszutauschen, eine Verbesserung zu bewirken oder das Fehlende nachzutragen.

Ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers wegen Nichterfüllung oder Lieferverzug ist

ausgeschossen, sofern diese Umstände nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den

Auftragnehmer verschuldet worden sind.

 

10. Stornierung

Eine gänzliche oder teilweise Stornierung des abgeschlossenen Vertrages ist nur im

gegenseitigen Einvernehmen möglich. Hierbei sind auch ohne besondere Nachweise

zumindest 30% der Auftragssumme für das Abgelten von Vorleistungen an den

Auftragnehmer zu vergüten.

 

11. Vereinbarungen

Vereinbarungen, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Nachteil der Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH abweichen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

 

12. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.

AGB Steinmetzbetrieb Stockerer